Israel und Palästina | Bütis Plenarnotizen Mai 2021

In dieser Plenarwoche – die vielleicht das letzte Mal pandemiebedingt in Brüssel stattgefunden hat – war vor allem der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ein großes Thema. Die Lage dort ist verdammt vertrackt. Als Gewinnerin der Woche habe ich die neue WTO-Chefin Frau Okonjo-Iweala nominiert, die ihr Amt mit sehr viel Schwung und Erfahrung antritt. Für mich war Josep Borrell der Verlierer der Woche, da er hätte mehr Mut zeigen müssen in der Auseinandersetzung mit Ungarn, als es darum ging eine gemeinsame europäische Position zum Konflikt in Israel und Palästina zu finden. In dieser Woche hatten wir zwei grüne Erfolge: Zum einen den Just Transition Fund und zum anderen der Bericht über die europäische Migrationspolitik von meiner holländischen Kollegin Tineke Strik. Meine Arbeit dreht sich vor allem um den Konflikt im Nahen Osten, aber auch um die China-Resolution des Europäischen Parlaments.